AGB

Allgemeine Geschäftsbedingungen für den Web-Shop www.softbaitsparadise.com (www.SBP365.com)

 

Betreiber: öBon GmbH

Firmensitz: Ernstbrunnerstrasse 24, 2000 Stockerau, Österreich

FN404080k, Firmenbuchgericht LG Korneuburg

UID-Nr.: ATU68271078

(kurz „Betreiber“)

E-Mail: office@sbp365.com

Tel: +43 676 7657159

 

I. Geltungsbereich

(1) Die nachstehenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen für den Web-Shop www.SBP365.com (kurz „AGB“) gelten für sämtliche Rechtsgeschäfte über den Kauf von Waren im Web-Shop www.SBP365.com in der am Tag der Bestellung jeweils gültigen Fassung. Etwaigen entgegenstehenden oder sonstigen allgemeinen Geschäftsbedingungen und/oder sonstigen Bedingungen des Kunden wird unabhängig von ihrer Bezeichnung ausdrücklich widersprochen, es sei denn der Betreiber stimmt ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zu.

(2) Mit Abgabe seiner Bestellung erklärt sich der Kunde ausdrücklich mit diesen AGB einverstanden. Diese AGB stehen für den Kunden speicher- und ausdruckbar zur Verfügung.

II. Vertragsabschluss

(1) Der Betreiber behält sich das Recht vor, das jeweilige Leistungsangebot inhaltlich laufend zu verändern. Geringfügige Abweichungen (z.B. Farbe, Größe) der auf der Webseite dargestellten Waren sind technisch bedingt und können nicht ausgeschlossen werden.

(2) Die Bestellung des Kunden erfolgt durch Anklicken des Bestell-Buttons und stellt ein verbindliches Angebot auf Abschluss eines Kaufvertrages über die bestellte Ware dar, das mit Bekanntgabe aller notwendigen und geforderten Daten zur Zahlungsabwicklung wirksam wird. Der Kunde ist verpflichtet, die Daten korrekt anzugeben. Für jede Online-Bestellung über den Web-Shop erhält der Kunde eine elektronische Bestellbestätigung, die noch keine Annahme des Kaufangebotes des Kunden darstellt, sondern lediglich dokumentiert, dass die Bestellung beim Betreiber eingegangen ist.

(3) Der Kaufvertrag kommt dadurch zustande, dass der Betreiber nach erfolgter Zahlung entweder die bestellte Ware versendet oder die Bestellung ausdrücklich durch eine Auftragsbestätigung mittels E-Mail binnen 7 Tagen nach Zugang der Bestellung annimmt. Der Betreiber ist berechtigt, aber nicht verpflichtet, das Kaufangebot des Kunden anzunehmen. Eine wirksame Bestellung besteht nur bei vollständiger und richtiger Angabe der Kundendaten. 

(4) Für die Online-Bestellungen gilt ein Mindestalter von 18 Jahren. Mit der Bestellung bestätigt der Kunde, dass er das 18. Lebensjahr bereits vollendet hat.

III. Vertragssprache

 

(1) Die Vertragssprache ist Deutsch. Alle Informationen, Kundendienst und Beschwerdeerledigung werden in deutscher und englischer Sprache angeboten.

IV. Preise

(1) Es gilt jener Kaufpreis für die bestellte Ware als vereinbart, der im Web-Shop angegeben ist.  

(2) Sämtliche Preise verstehen sich, sofern nicht anders angeführt, als Bruttopreise inklusive der gesetzlichen Umsatzsteuer, jedoch exklusive aller mit dem Versand entstehenden Kosten. Sollten im Zuge des Versandes Export- oder Importabgaben fällig werden, gehen auch diese zu Lasten des Bestellers.

(3) Bei Verkäufen an Kunden außerhalb der EU fällt keine Umsatzsteuer an, jedoch sind die jeweiligen nationalen Einfuhrabgaben zu berücksichtigen. Bei Verkäufen an Unternehmer innerhalb der EU fällt unter Nachweis der UID keine österreichische Umsatzsteuer an, die Unternehmer haben jedoch die Umsatzsteuer in ihrem Heimatstaat zu entrichten. 

 V. Zahlungsbedingungen/Eigentumsvorbehalt

(1) Der Kaufpreis ist bei Vertragsabschluss zur Zahlung fällig. Die Verrechnung und Zahlung der bestellten Waren erfolgt in EURO und wird grundsätzlich, sofern nicht etwas anderes schriftlich vereinbart wurde, im Zuge des Online-Bestellvorgangs mittels Kreditkarte, PayPal, Sofort, Klarna, BillPay oder Banküberweisung im Payment System im Voraus getätigt.

(2) Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Zahlung des Kaufpreises im Eigentum des Betreibers.

VI.  Allgemeine Lieferbedingungen

(1) Die Lieferung wird grundsätzlich unverzüglich innerhalb von einer Woche ab der Bestellung des Kunden ausgeführt. In Einzelfällen kann die Lieferfrist überschritten werden, wenn besondere Gründe einer fristgerechten Ausführung entgegenstehen (z.B. Beschaffung aus dem Ausland). Hierüber wird der Kunde mit separatem Email verständigt.

(2) Erfüllungsort für alle Geschäfte ist der Unternehmenssitz des Betreibers. Die Lieferung der Ware erfolgt ab Lager an die vom Kunden angegebene Lieferadresse unter Inanspruchnahme verkehrsüblicher Versendungsarten. Bei unrichtigen oder unvollständigen Angaben durch den Kunden trägt dieser die daraus entstehenden Kosten.

(3) Der Betreiber trägt keine Verantwortung bei Vorliegen von Lieferhindernissen im Bereich von Zulieferern. 

(4) Sollte aufgrund der Nichtverfügbarkeit der Ware eine Bestellung nicht angenommen werden können, oder wird die Lieferung aufgrund nicht vom Betreiber zu vertretenden Umständen unmöglich, erfolgt eine unverzügliche Mitteilung an den Kunden. Bereits geleistete Zahlungen werden unverzüglich, jedenfalls aber innerhalb von 14 Tagen ab Bekanntwerden der Unmöglichkeit der Lieferung rückerstattet. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben.

VII. Rücktrittsrecht für Verbraucher bei Fernabsatzgeschäften

(1) Kunden, die Verbraucher im Sinne des Konsumentenschutzgesetzes (KSchG) sind, haben das Recht, wenn der Vertrag unter ausschließlicher Verwendung eines oder mehrerer Fernkommunikationsmittel (Post, Internet, Telefon, Fax) zustande gekommen ist, ohne Angabe von Gründen vom Kaufvertrag zurücktreten. Die Rücktrittsfrist beträgt vierzehn Kalendertage, und beginnt mit dem Tag an dem der Verbraucher den Besitz an der Ware erlangt bzw. bei einer Lieferung der Ware in mehreren Teilsendungen mit dem Tag, an dem der Verbraucher den Besitz an der letzten Teilsendung erlangt. Der Rücktritt gilt als rechtzeitig, wenn der Kunde am letzten Tag der Frist seine Rücktrittserklärung versendet. 

(2) In diesem Fall ist der Käufer verpflichtet, den Betreiber über den Rücktritt mittels einer eindeutigen Erklärung (zB Post, Fax, E-Mail) zu informieren. Der Verbraucher kann das im Anhang zur Verfügung gestellte Muster Rücktrittsformular verwenden (Rücktrittsformular). Sofern die Ware schon empfangen wurde, ist diese unverzüglich an den Betreiber an folgende Adresse unter Angabe seiner Bankdaten zurückzuschicken und sind die mit der Rücksendung der Ware tatsächlich entstehenden Kosten und Versandspesen zu tragen (außer im Dokument „Versandkosten“ anders geregelt):

LKV Logistik GmbH - Softbaitsparadise
Salzachtalstr. 47
A-5400  Hallein

 (3) Wurde die Ware benutzt (Beeinträchtigung oder Beschädigung der Ware), ist der Betreiber als Verkäuferin berechtigt, eine Entschädigung für eine Minderung des Verkehrswerts der Ware zu verlangen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, der Eigenschaften und der Funktionsweise der Ware nicht notwendigen Umfang mit derselben zurückzuführen ist. Die bloße Übernahme der Ware und deren Begutachtung in üblichem Ausmaß stellt noch keine Wertminderung dar.

(4) Der Betreiber verpflichtet sich nach Erhalt der Ware die vom Verbraucher bereits geleistete Zahlung (einschließlich der Lieferkosten mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben) unverzüglich jedenfalls innerhalb von 14 Tagen ab Zugang der Rücktrittserklärung zurückzuerstatten. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben. Der Betreiber ist berechtigt die Rückzahlung zu verweigern, bis die Ware ordnungsgemäß empfangen wird bzw. ein Nachweis über die Rücksendung der Ware erbracht wird je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.

(5) Ein Rücktrittsrecht besteht nicht bei folgenden Verträgen:

  1. Verträge zur Lieferung von Waren, die nicht vorgefertigt sind und für deren Herstellung eine individuelle Auswahl oder Bestimmung durch den Verbraucher maßgeblich ist oder die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Verbrauchers zugeschnitten sind,
  2. Verträge zur Lieferung von Waren, die schnell verderben können oder deren Verfallsdatum schnell überschritten würde,
  3. Verträge zur Lieferung von Waren, die aus Gründen des Gesundheitsschutzes oder der Hygiene nicht zur Rückgabe geeignet sind, wenn diese nach der Lieferung geöffnet oder benutzt wurden,
  4. Verträge zur Lieferung von Waren, wenn diese nach der Lieferung auf Grund ihrer Beschaffenheit untrennbar mit anderen Gütern vermischt wurden,
  5. Verträge zur Lieferung alkoholischer Getränke, deren Preis bei Vertragsschluss vereinbart wurde, die aber frühestens 30 Tage nach Vertragsschluss geliefert werden können und deren aktueller Wert von Schwankungen auf dem Markt abhängt, auf die der Unternehmer keinen Einfluss hat,
  6. Verträge zur Lieferung von Ton- oder Videoaufnahmen oder Computersoftware in einer versiegelten Packung, wenn die Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde,
  7. Verträge zur Lieferung von Zeitungen, Zeitschriften oder Illustrierten mit Ausnahme von Abonnement-Verträgen.

 

 

VIII. Gewährleistung

(1) Weist die gelieferte Ware Mängel auf, erfolgt die Gewährleistung nach den gesetzlichen Bestimmungen des Gewährleistungsrechts. Die Gewährleistungsfrist beträgt bei beweglichen Sachen zwei Jahre ab Ablieferung der Ware.

(2) Der Kunde hat offenkundige Mängel binnen 14 Tagen nach Erhalt der Ware unter Vorlage der Rechnung gegenüber dem Betreiber schriftlich geltend zu machen und die mangelhafte Ware unverzüglich an den Betreiber an folgende Adresse zurückzusenden:

LKV Logistik GmbH - Softbaitsparadise
Salzachtalstr. 47
A-5400  Hallein

(3) Der Betreiber ist primär zur Verbesserung oder zum Austausch der Ware berechtigt. Nur wenn eine Verbesserung oder ein Austausch unmöglich ist, mit einem unverhältnismäßig hohen Aufwand für den Kunden verbunden wäre oder der Betreiber nicht oder nicht binnen angemessener Frist die Verbesserung oder den Austausch vornimmt, ist der Kunde berechtigt, Preisminderung oder Wandlung (gänzliche Aufhebung des Vertrages) zu begehren. Bei nur geringfügigen Mängeln sowie bei handelsüblichen oder technisch nicht vermeidbaren, materialbedingten Abweichungen der Qualität, Farbe, Größe, Ausrüstung oder des Designs der Ware ist das Recht auf Wandlung ausgeschlossen. 

(4) Keine Gewähr wird für Mängel bzw. Schäden übernommen, die aus unsachgemäßer Verwendung, Bedienung und Lagerung, nachlässiger oder fehlerhafter Pflege und Wartung, durch Überbeanspruchung oder unsachgemäße Reparatur entstehen. 

(5) Der Betreiber übernimmt grundsätzlich keine über die gesetzliche Gewährleistung hinausgehende Garantieverpflichtung, sofern nicht bei einzelnen Waren eine darüber hinausgehende Garantieerklärung erfolgt.

IX.  Schadenersatz

(1) Der Betreiber haftet für Schäden nur bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit, im Falle von Personenschäden gilt diese Haftungsbeschränkung nicht.

(2) Der Ersatz von Folgeschäden, sonstigen mittelbaren Schäden und Verlusten oder entgangenem Gewinn ist gegenüber Unternehmen (außer bei Vorsatz) ausgeschlossen.  

X.  Datenschutz und -verarbeitung

(1) Der Betreiber verarbeitet die während des Bestellprozesses von Ihnen zur Verfügung gestellten personenbezogenen Daten zum Zwecke und für die Dauer der Vertragsabwicklung, d.h. für die Auftragsabwicklung, zur Abwicklung des Zahlungsverkehrs und zur Klärung von Fragen im Rahmen Ihrer Bestellung sowie zur Erfüllung von gesetzlichen Vorschriften. 

(2) Sofern Sie uns ihr ausdrückliches Einverständnis zum Erhalt eines Newsletters erteilt haben, erhalten Sie den angeforderten Newsletter regelmäßig per E-Mail. Sie können den Newsletter jederzeit problemlos und kostenfrei abmelden. Dazu befindet sich am Ende jedes Newsletters ein entsprechender Link.

XI. Anwendbares Recht, Gerichtsstand

(1) Es gilt ausschließlich österreichisches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.

(2) Ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten im Zusammenhang mit und aus dem Vertrag ist das sachlich zuständige Gericht in Wien. Wenn der Kunde Verbraucher im Sinne des Konsumentenschutzgesetzes (KSchG) ist und seinen Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthalt im Inland hat oder im Inland beschäftigt ist, gilt die Zuständigkeit jenes Gerichts als begründet, in dessen Sprengel der Wohnsitz, der gewöhnliche Aufenthalt oder der Ort der Beschäftigung des Kunden liegt.

 

XII.  Sonstiges

(1) Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, so bleiben die übrigen Bestimmungen dieser AGB unverändert wirksam. In diesem Fall tritt an Stelle der unwirksamen Bestimmung diejenige wirksame Bestimmung, die dem ursprünglichen Regelungszweck der ungültigen Bestimmung sowie der nach allgemein gültigen Regeln der Vertragsauslegung zu eruierenden Absicht der Vertragspartner am nächsten kommt.

(2) Von diesen AGB abweichende Vereinbarungen gelten nur dann, wenn sie zwischen Betreiber und Kunden ausdrücklich schriftlich vereinbart wurden.

Anhang 1: Muster Rücktrittsformular  


Anhang 1:

Rücktrittsformular 

 

Wenn Sie von einer Bestellung zurücktreten wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück an:

öBon GmbH
Ernstbrunnerstrasse 24
2000 Stockerau
Österreich

Email: office@sbp365.com

 

Hiermit widerrufe(n) ich/wir(*) den von mir/uns(*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren: ………………………………………………………………………………………………… ………………………………………………………………………………………………… ………………………………………………………………………………………………… ………………………………………………………………………………………………… ………………………………………………………………………………………………… ………………………………………………………………………………………………… …………………………………………………………………………………………………

bestellt am……………………………….. und erhalten am………………………………. ,

Rechnungsnummer …………………….

 

Meine Daten (Name, Anschrift, Telefonnummer, E-Mail des Verbrauchers, Bankverbindung, IBAN, BIC)

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Unterschrift des/der Verbraucher/s (bei Mitteilung der Rücktrittserklärung auf Papier)

 

…………………………. Datum