Allgemeine
Geschäftsbedingungen für den Web-Shop www.softbaitsparadise.com
(www.SBP365.com)
Betreiber: öBon GmbH
Firmensitz: Ernstbrunnerstrasse 24, 2000 Stockerau, Österreich
FN404080k, Firmenbuchgericht LG Korneuburg
UID-Nr.: ATU68271078
(kurz „Betreiber“)
E-Mail: office@sbp365.com
Tel: +43 676 7657159
I. Geltungsbereich
(1) Die
nachstehenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen für den Web-Shop www.SBP365.com (kurz „AGB“) gelten für
sämtliche Rechtsgeschäfte über den Kauf von Waren im Web-Shop www.SBP365.com in der am Tag der Bestellung
jeweils gültigen Fassung. Etwaigen entgegenstehenden oder sonstigen allgemeinen
Geschäftsbedingungen und/oder sonstigen Bedingungen des Kunden wird unabhängig
von ihrer Bezeichnung ausdrücklich widersprochen, es sei denn der Betreiber
stimmt ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zu.
(2) Mit Abgabe
seiner Bestellung erklärt sich der Kunde ausdrücklich mit diesen AGB
einverstanden. Diese AGB stehen für den Kunden speicher- und ausdruckbar zur
Verfügung.
II.
Vertragsabschluss
(1) Der
Betreiber behält sich das Recht vor, das jeweilige Leistungsangebot inhaltlich
laufend zu verändern. Geringfügige Abweichungen (z.B. Farbe, Größe) der auf der
Webseite dargestellten Waren sind technisch bedingt und können nicht
ausgeschlossen werden.
(2) Die
Bestellung des Kunden erfolgt durch Anklicken des Bestell-Buttons und stellt
ein verbindliches Angebot auf Abschluss eines Kaufvertrages über die bestellte
Ware dar, das mit Bekanntgabe aller notwendigen und geforderten Daten zur
Zahlungsabwicklung wirksam wird. Der Kunde ist verpflichtet, die Daten korrekt
anzugeben. Für jede Online-Bestellung über den Web-Shop erhält der Kunde eine
elektronische Bestellbestätigung, die noch keine Annahme des Kaufangebotes des
Kunden darstellt, sondern lediglich dokumentiert, dass die Bestellung beim
Betreiber eingegangen ist.
(3) Der
Kaufvertrag kommt dadurch zustande, dass der Betreiber nach erfolgter Zahlung
entweder die bestellte Ware versendet oder die Bestellung ausdrücklich durch
eine Auftragsbestätigung mittels E-Mail binnen 7 Tagen nach Zugang der
Bestellung annimmt. Der Betreiber ist berechtigt, aber nicht verpflichtet, das
Kaufangebot des Kunden anzunehmen. Eine wirksame Bestellung besteht nur bei
vollständiger und richtiger Angabe der Kundendaten.
(4) Für die
Online-Bestellungen gilt ein Mindestalter von 18 Jahren. Mit der Bestellung
bestätigt der Kunde, dass er das 18. Lebensjahr bereits vollendet hat.
III.
Vertragssprache
(1) Die
Vertragssprache ist Deutsch. Alle Informationen, Kundendienst und
Beschwerdeerledigung werden in deutscher und englischer Sprache angeboten.
IV. Preise
(1) Es gilt
jener Kaufpreis für die bestellte Ware als vereinbart, der im Web-Shop
angegeben ist.
(2) Sämtliche
Preise verstehen sich, sofern nicht anders angeführt, als Bruttopreise
inklusive der gesetzlichen Umsatzsteuer, jedoch exklusive aller mit dem Versand
entstehenden Kosten. Sollten im Zuge des Versandes Export- oder Importabgaben
fällig werden, gehen auch diese zu Lasten des Bestellers.
(3) Bei
Verkäufen an Kunden außerhalb der EU fällt keine Umsatzsteuer an, jedoch sind
die jeweiligen nationalen Einfuhrabgaben zu berücksichtigen. Bei Verkäufen an
Unternehmer innerhalb der EU fällt unter Nachweis der UID keine österreichische
Umsatzsteuer an, die Unternehmer haben jedoch die Umsatzsteuer in ihrem
Heimatstaat zu entrichten.
V. Zahlungsbedingungen/Eigentumsvorbehalt
(1) Der
Kaufpreis ist bei Vertragsabschluss zur Zahlung fällig. Die Verrechnung und
Zahlung der bestellten Waren erfolgt in EURO und wird grundsätzlich, sofern
nicht etwas anderes schriftlich vereinbart wurde, im Zuge des Online-Bestellvorgangs
mittels Kreditkarte, PayPal, Sofort, Klarna, BillPay oder Banküberweisung im
Payment System im Voraus getätigt.
(2) Die
gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Zahlung des Kaufpreises im
Eigentum des Betreibers.
VI. Allgemeine Lieferbedingungen
(1) Die
Lieferung wird grundsätzlich unverzüglich innerhalb von einer Woche ab der
Bestellung des Kunden ausgeführt. In Einzelfällen kann die Lieferfrist überschritten
werden, wenn besondere Gründe einer fristgerechten Ausführung entgegenstehen
(z.B. Beschaffung aus dem Ausland). Hierüber wird der Kunde mit separatem Email
verständigt.
(2)
Erfüllungsort für alle Geschäfte ist der Unternehmenssitz des Betreibers. Die
Lieferung der Ware erfolgt ab Lager an die vom Kunden angegebene Lieferadresse
unter Inanspruchnahme verkehrsüblicher Versendungsarten. Bei unrichtigen oder
unvollständigen Angaben durch den Kunden trägt dieser die daraus entstehenden
Kosten.
(3) Der
Betreiber trägt keine Verantwortung bei Vorliegen von Lieferhindernissen im
Bereich von Zulieferern.
VII. Rücktrittsrecht für Verbraucher bei Fernabsatzgeschäften
(1) Kunden, die Verbraucher im Sinne des Konsumentenschutzgesetzes
(KSchG) sind, haben das Recht, wenn der Vertrag unter ausschließlicher
Verwendung eines oder mehrerer Fernkommunikationsmittel (Post, Internet,
Telefon, Fax) zustande gekommen ist, ohne Angabe von Gründen vom Kaufvertrag
zurücktreten. Die Rücktrittsfrist beträgt vierzehn Kalendertage, und beginnt
mit dem Tag an dem der Verbraucher den Besitz an der Ware erlangt bzw. bei
einer Lieferung der Ware in mehreren Teilsendungen mit dem Tag, an dem der
Verbraucher den Besitz an der letzten Teilsendung erlangt. Der Rücktritt gilt
als rechtzeitig, wenn der Kunde am letzten Tag der Frist seine
Rücktrittserklärung versendet.
(2) In diesem Fall ist der Käufer verpflichtet, den Betreiber über
den Rücktritt mittels einer eindeutigen Erklärung (zB Post, Fax, E-Mail) zu
informieren. Der Verbraucher kann das im Anhang zur Verfügung gestellte Muster
Rücktrittsformular verwenden (Rücktrittsformular). Sofern die Ware schon
empfangen wurde, ist diese unverzüglich an den Betreiber an folgende Adresse
unter Angabe seiner Bankdaten zurückzuschicken und sind die mit der Rücksendung
der Ware tatsächlich entstehenden Kosten und Versandspesen zu tragen (außer im
Dokument „Versandkosten“ anders geregelt):
LKV Logistik GmbH - Softbaitsparadise
Salzachtalstr. 47
A-5400 Hallein
(3) Wurde die Ware benutzt (Beeinträchtigung
oder Beschädigung der Ware), ist der Betreiber als Verkäuferin berechtigt, eine
Entschädigung für eine Minderung des Verkehrswerts der Ware zu verlangen, wenn
dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, der Eigenschaften
und der Funktionsweise der Ware nicht notwendigen Umfang mit derselben
zurückzuführen ist. Die bloße Übernahme der Ware und deren Begutachtung in
üblichem Ausmaß stellt noch keine Wertminderung dar.
(4) Der
Betreiber verpflichtet sich nach Erhalt der Ware die vom Verbraucher bereits
geleistete Zahlung (einschließlich der Lieferkosten mit Ausnahme der
zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der
Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben)
unverzüglich jedenfalls innerhalb von 14 Tagen ab Zugang der
Rücktrittserklärung zurückzuerstatten. Für diese Rückzahlung verwenden wir
dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt
haben. Der Betreiber ist berechtigt die Rückzahlung zu verweigern, bis die Ware
ordnungsgemäß empfangen wird bzw. ein Nachweis über die Rücksendung der Ware
erbracht wird je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.
(5) Ein
Rücktrittsrecht besteht nicht bei folgenden Verträgen:
VIII.
Gewährleistung
(1) Weist die
gelieferte Ware Mängel auf, erfolgt die Gewährleistung nach den gesetzlichen
Bestimmungen des Gewährleistungsrechts. Die Gewährleistungsfrist beträgt bei
beweglichen Sachen zwei Jahre ab Ablieferung der Ware.
(2) Der Kunde
hat offenkundige Mängel binnen 14 Tagen nach Erhalt der Ware unter Vorlage der
Rechnung gegenüber dem Betreiber schriftlich geltend zu machen und die
mangelhafte Ware unverzüglich an den Betreiber an folgende Adresse
zurückzusenden:
LKV Logistik GmbH - Softbaitsparadise
Salzachtalstr. 47
A-5400 Hallein
(3) Der
Betreiber ist primär zur Verbesserung oder zum Austausch der Ware berechtigt.
Nur wenn eine Verbesserung oder ein Austausch unmöglich ist, mit einem
unverhältnismäßig hohen Aufwand für den Kunden verbunden wäre oder der
Betreiber nicht oder nicht binnen angemessener Frist die Verbesserung oder den
Austausch vornimmt, ist der Kunde berechtigt, Preisminderung oder Wandlung
(gänzliche Aufhebung des Vertrages) zu begehren. Bei nur geringfügigen Mängeln
sowie bei handelsüblichen oder technisch nicht vermeidbaren, materialbedingten
Abweichungen der Qualität, Farbe, Größe, Ausrüstung oder des Designs der Ware
ist das Recht auf Wandlung ausgeschlossen.
(4) Keine Gewähr
wird für Mängel bzw. Schäden übernommen, die aus unsachgemäßer Verwendung,
Bedienung und Lagerung, nachlässiger oder fehlerhafter Pflege und Wartung,
durch Überbeanspruchung oder unsachgemäße Reparatur entstehen.
(5) Der
Betreiber übernimmt grundsätzlich keine über die gesetzliche Gewährleistung
hinausgehende Garantieverpflichtung, sofern nicht bei einzelnen Waren eine
darüber hinausgehende Garantieerklärung erfolgt.
IX. Schadenersatz
(1) Der
Betreiber haftet für Schäden nur bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit, im
Falle von Personenschäden gilt diese Haftungsbeschränkung nicht.
(2) Der Ersatz
von Folgeschäden, sonstigen mittelbaren Schäden und Verlusten oder entgangenem
Gewinn ist gegenüber Unternehmen (außer bei Vorsatz) ausgeschlossen.
X. Datenschutz und -verarbeitung
(1) Der
Betreiber verarbeitet die während des Bestellprozesses von Ihnen zur Verfügung
gestellten personenbezogenen Daten zum Zwecke und für die Dauer der
Vertragsabwicklung, d.h. für die Auftragsabwicklung, zur Abwicklung des
Zahlungsverkehrs und zur Klärung von Fragen im Rahmen Ihrer Bestellung sowie
zur Erfüllung von gesetzlichen Vorschriften.
(2) Sofern Sie
uns ihr ausdrückliches Einverständnis zum Erhalt eines Newsletters erteilt
haben, erhalten Sie den angeforderten Newsletter regelmäßig per E-Mail. Sie
können den Newsletter jederzeit problemlos und kostenfrei abmelden. Dazu
befindet sich am Ende jedes Newsletters ein entsprechender Link.
XI. Anwendbares
Recht, Gerichtsstand
(1) Es gilt
ausschließlich österreichisches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.
(2)
Ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten im Zusammenhang mit und
aus dem Vertrag ist das sachlich zuständige Gericht in Wien. Wenn der Kunde
Verbraucher im Sinne des Konsumentenschutzgesetzes (KSchG) ist und seinen
Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthalt im Inland hat oder im Inland beschäftigt
ist, gilt die Zuständigkeit jenes Gerichts als begründet, in dessen Sprengel
der Wohnsitz, der gewöhnliche Aufenthalt oder der Ort der Beschäftigung des
Kunden liegt.
XII. Sonstiges
(1) Sollten
einzelne Bestimmungen dieser AGB ganz oder teilweise unwirksam sein oder
werden, so bleiben die übrigen Bestimmungen dieser AGB unverändert wirksam. In
diesem Fall tritt an Stelle der unwirksamen Bestimmung diejenige wirksame
Bestimmung, die dem ursprünglichen Regelungszweck der ungültigen Bestimmung
sowie der nach allgemein gültigen Regeln der Vertragsauslegung zu eruierenden
Absicht der Vertragspartner am nächsten kommt.
(2) Von diesen
AGB abweichende Vereinbarungen gelten nur dann, wenn sie zwischen Betreiber und
Kunden ausdrücklich schriftlich vereinbart wurden.
Anhang 1: Muster Rücktrittsformular
Anhang 1:
Rücktrittsformular
Wenn Sie von einer Bestellung zurücktreten
wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück an:
öBon GmbH
Ernstbrunnerstrasse 24
2000 Stockerau
Österreich
Email: office@sbp365.com
Hiermit widerrufe(n) ich/wir(*) den von
mir/uns(*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren:
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bestellt am……………………………….. und erhalten
am………………………………. ,
Rechnungsnummer …………………….
Meine Daten (Name, Anschrift,
Telefonnummer, E-Mail des Verbrauchers, Bankverbindung, IBAN, BIC)
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……………………………………..
Unterschrift des/der Verbraucher/s (bei
Mitteilung der Rücktrittserklärung auf Papier)
…………………………. Datum